Mitglied des Abgeordnetenhauses, Kreisvorsitzender
Mit knapp 600 Mitgliedern in fünf Ortsverbänden sind wir eine starke Gemeinschaft in unserem wunderschönen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Wir verstehen uns als Ansprechpartner für eine bürgernahe Politik, das heißt für uns auch Dienstleistung und Service.
Kreisvorsitzender
Wieder hat unser Timur Husein eine ungewöhnliche Exkursion organisiert.
Am 27. April besuchten wir die Direktion 5 in der Golßenerstr., nahe dem Platz der Luftbrücke, eine der 6 Berliner Polizeidirektionen, zuständig für Friedrichshain, Kreuzberg und Neukölln. Wir lernten die Dienste aus besonderem Anlass kennen, wie den Besuch des Präsidenten der USA 2009, oder den Atommülltransport der Castorbehälter nach Gorleben 2010 mit Schlafen in Turnhallen. Und die Arbeitsgebiete im täglichen Dienst der 100 Mitarbeiter der Hundertschaft: Schutz bei Gerichtsverhandlungen, Patrouillenfahrten, Straßenkriminalität, Festnahmen, Vorgehen gegen bewaffnete Straftäter, Integration/Migration, gerichtssichere Nachweise, Spezialisten für Amokläufer, Waffen und Geräte der Polizei, Körperschutz, Helme mit Funkgerät, Öffentlichkeitsarbeit. Auch die Organisation der Direktion wurde uns erklärt, bestehend aus ihrem Leiter, 6 Abschnitten, usw. Die Direktion umfasst den ganzen Gebäudekomplex zwischen den Bushaltestellen Friesen- und Golßenerstraße. Die Gebäude wurden 1890-1900 für 3 preußische Kürassier Regimenter errichtet, in einem Mischstil aus Industriearchitektur, Neugotik und Barock. Eines trägt den Namen „Königin Luise“ (1776-1810, Gemahlin v. Friedrich Wilhelm III., berühmt durch ihre Verhandlungen mit Napoleon). Für diese interessante Exkursion, die mit einer Besichtigung von Fahrzeugen und einer Sitzprobe in einem Einsatzwagen endete, sind wir Timur Husein sehr dankbar.
Dr. Franz Cimpa
Der Fraktionvorsitzende der CDU in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, Götz Müller, erklärt heute:
Linksideologen lehnen zukunftsweisendes BMW Guggenheim Lab in Friedrichshain Kreuzberg ab.
Die Fraktionen der Linken, der Grünen und der Piraten lehnten am 28. März 2012 den Antrag der Fraktion der CDU zum Erhalt des BMW Guggenheim Labs in Friedrichshain-Kreuzberg ab. Damit beschädigen die Linksideologen nicht nur den Bezirk als Wirtschaftsstandort, sondern verhindern auch Denkanstöße, die den Bezirk stadtentwicklungspolitisch voranbringen könnten.
In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) forderte die CDU-Fraktion die Bezirksverordneten Friedrichshain-Kreuzbergs auf, sich klar für einen Standort des BMW Guggenheim Lab im Bezirk zu positionieren. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Götz Müller: „Themen sollten immer dort diskutiert werden, wo sie den Menschen unter den Nägeln brennen. Mit Blick auf das Guggenheim Lab gibt es dafür keinen besseren Ort als Friedrichshain-Kreuzberg! Die Fraktionen der Linken, der Grünen und der Piraten sehen das offensichtlich anders. In der gegen die Stimmen von CDU und SPD verabschiedeten Resolution wurden diejenigen, die durch Gewaltdrohungen dieses Projekt aus Kreuzberg verdrängt haben, zu stadtentwicklungspolitisch interessierten Bürgern gemacht. Dies ist eine klare Verdrehung der Tatsachen.“
Bürgermeister Schulz (Grüne) äußerte im Verlauf der Sitzung deutliche Zweifel an der Existenz einer gewaltbereiten linken Szene. Er werde nicht zu Veranstaltungen eingeladen, auf der Gewalttaten vorbereitet würden, sagte er ausweichend.
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Presserückblick, Kreuzberger Union will das Projekt, Berliner Morgenpost vom 30.03.2012
