Hintergrund
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Kurt Wansner, MdA
Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Mit über 500 Mitgliedern in drei Ortsverbänden sind wir eine starke Gemeinschaft in unserem wunderschönen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Wir verstehen uns als Ansprechpartner für eine bürgernahe Politik, das heißt für uns auch Dienstleistung und Service. 
 
Zu diesem Zweck haben wir unseren Internetauftritt aktualisiert und mit noch mehr Fakten und Links versehen. Wir wollen Ihnen helfen, den richtigen Ansprechpartner und im Problemfall den kompetenten Ratgeber zu finden.

Für alle, die regelmäßig aktuelle Informationen über unsere Politik erhalten möchten, haben wir einen speziellen Newsletter-Service eingerichtet. Am besten gleich eintragen - und schon sind Sie dabei. 
 
Ich möchte Sie herzlich einladen, unser Internet-Informationsangebot zu nutzen und uns insbesondere Ihre Fragen, Anregungen und Kritik zu unserer politischen Arbeit mitzuteilen. Ich erhoffe mir hierdurch wertvolle Impulse für den politischen Willens- und Meinungsbildungsprozess unserer Partei. 
 
Gestalten Sie mit uns die Zukunft Berlins und Friedrichshain-Kreuzbergs. 
 
Ihr Kurt Wansner MdA
Kreisvorsitzender



 
Kurt Wansner, Innenexperte und CDU-Abgeordneter für Friedrichshain-Kreuzberg, erklärt:

"Die Einsetzung eines Staatsanwalts als Sonderermittler hinsichtlich der unhaltbaren Zustände am RAW-Gelände in Friedrichshain-Kreuzberg vor allem in den vergangenen Monaten begrüßen wir uneingeschränkt. Die sich häufenden Fälle von Körperverletzung, Drogenhandel und Diebstahl hatten bereits zu einer Ausweitung des Einsatzes von Polizeibeamten auf dem Gelände und im Umfeld des Geländes geführt. Die zusätzliche Bereitstellung eines Ermittlers - ähnlich denen bereits an anderen Kriminalitätsschwerpunkten in Berlin tätigen Staatsanwälten - ist erneut ein klares Signal an die Kriminellen: Das RAW-Gelände wird nicht zu einem rechtsfreien Raum. Vor allem aber ist es ein Signal an die Bürgerinnen und Bürger, die Anwohner des Partykiezes: Wir nehmen die ausufernde Kriminalität ernst und reagieren darauf.

Unser Dank gilt dementsprechend den beiden Senatoren für die Innere Sicherheit und die Justiz: Frank Henkel und Thomas Heilmann. Sie haben nach der Häufung krimineller Handlungen das Sicherheitspotenzial unverzüglich ausgeweitet und nach Gesprächen mit Anwohner-Initiativen weitere deutliche Schritte - wie jetzt die Einsetzung des Sonderstaatsanwaltes - eingeleitet."

Die Presseerklärung finden Sie unter den Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses.
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Am Donnerstag besuchte uns die Bundesgeschäftsführerin der CDA (Arbeitnehmerflügel der CDU) Frau Eva Rindfleisch auf dem Stammtisch der CDU Kreuzberg.
Es war eine spannende Diskussion zu den Themen Rente, Mindestlohn und bedingungsloses Grundeinkommen.
Wir sind froh, dass wir eine starke CDA haben, die sich immer für die soziale Marktwirtschaft eingesetzt hat und einsetzt!

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Der Innenexperte und CDU-Abgeordnete für Friedrichshain-Kreuzberg, Kurt WANSNER, erklärt:

"Rund 550.000 Besucher haben am vergangenen Wochenende einen bunten, fröhlichen und friedlichen Karneval der Kulturen gefeiert. Berlin hat damit einmal mehr sehr deutlich gemacht, dass die Menschen in dieser Stadt weltoffen und tolerant sind. Vor allem aber sind sie begeisterungsfähig für die unterschiedlichen Kulturen, die in Berlin zusammenleben.

Besonders entsetzt hat uns deshalb auch die Information, dass es bei den Feiern offenbar sexuelle Übergriffe gegen Frauen gegeben haben soll. Wir verabscheuen diese Erniedrigungen und verurteilen die Handlungen der Täter auf das Schärfste. Dank des couragierten Eingreifens weiterer Karnevalsteilnehmer konnte möglicherweise noch Schlimmeres verhindert werden. Sollten die durch die Polizei umgehend festgenommenen Tatverdächtigen überführt werden können, müssen auch konsequente Strafen folgen.

Die Berliner Polizei hat dankenswerter Weise bereits vor einigen Wochen auf das sich ausbreitende Phänomen der Massenübergriffe anlässlich großer Veranstaltungen reagiert und eine Ermittlungsgruppe eingesetzt.

Berlin bleibt die Stadt für die Kulturen der Welt. Aber hier ist kein Platz für Unkultur."

Die Presseerklärung finden Sie unter den Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses.
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