Mit knapp 600 Mitgliedern in fünf Ortsverbänden sind wir eine starke Gemeinschaft in unserem wunderschönen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Wir verstehen uns als Ansprechpartner für eine bürgernahe Politik, das heißt für uns auch Dienstleistung und Service.
Kreisvorsitzender
Der Fraktionvorsitzende der CDU in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, Götz Müller, erklärt heute:
Linksideologen lehnen zukunftsweisendes BMW Guggenheim Lab in Friedrichshain Kreuzberg ab.
Die Fraktionen der Linken, der Grünen und der Piraten lehnten am 28. März 2012 den Antrag der Fraktion der CDU zum Erhalt des BMW Guggenheim Labs in Friedrichshain-Kreuzberg ab. Damit beschädigen die Linksideologen nicht nur den Bezirk als Wirtschaftsstandort, sondern verhindern auch Denkanstöße, die den Bezirk stadtentwicklungspolitisch voranbringen könnten.
In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) forderte die CDU-Fraktion die Bezirksverordneten Friedrichshain-Kreuzbergs auf, sich klar für einen Standort des BMW Guggenheim Lab im Bezirk zu positionieren. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Götz Müller: „Themen sollten immer dort diskutiert werden, wo sie den Menschen unter den Nägeln brennen. Mit Blick auf das Guggenheim Lab gibt es dafür keinen besseren Ort als Friedrichshain-Kreuzberg! Die Fraktionen der Linken, der Grünen und der Piraten sehen das offensichtlich anders. In der gegen die Stimmen von CDU und SPD verabschiedeten Resolution wurden diejenigen, die durch Gewaltdrohungen dieses Projekt aus Kreuzberg verdrängt haben, zu stadtentwicklungspolitisch interessierten Bürgern gemacht. Dies ist eine klare Verdrehung der Tatsachen.“
Bürgermeister Schulz (Grüne) äußerte im Verlauf der Sitzung deutliche Zweifel an der Existenz einer gewaltbereiten linken Szene. Er werde nicht zu Veranstaltungen eingeladen, auf der Gewalttaten vorbereitet würden, sagte er ausweichend.
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Presserückblick, Kreuzberger Union will das Projekt, Berliner Morgenpost vom 30.03.2012
Der Kreisvorsitzende der CDU Friedrichshain-Kreuzberg und Mitglied des Abgeordnetenhauses, Kurt Wansner, erklärt heute:
„Die Absage an ein bereits geplantes Forschungsprojekt von BMW und dem New Yorker Guggenheim-Museum in Kreuzberg aufgrund von Drohungen aus der linksradikalen Szene gegen das Projekt ist ein Alarmsignal für alle Rechtschaffenden in dieser Stadt und muss zu mehr führen, als dem Bedauern des dortigen Bezirksbürgermeisters Schulz. Angesichts der Bedeutung des Guggenheim Lab für die Zukunft des Kreativquartiers am Kreuzberger Stadtufer wird die CDU-Fraktion das Thema auch in der Fragestunde des Abgeordnetenhauses am Donnerstag besprechen. Auch die CDU-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg hat es auf die Agenda der nächsten BVV-Sitzung gesetzt.
Allein durch das Gefährdungspotential, welches die Polizei und Sicherheitsbehörden nach Drohungen aus dem linken Spektrum prognostiziert haben, ist dem Bezirk ein Zukunftsprojekt renommierter Initiatoren entgangen, welches voraussichtlich weit über die Grenzen Berlins, Deutschlands und Europas Interesse hätte generieren können. Zumal das Thema des Projekts die Auseinandersetzung mit den Zukunftsfragen der Entwicklung und des Zusammenlebens in Großstädten gewesen wäre.
Die linksradikale Szene hat auf jeden Fall gezeigt, dass sie an einer gesamtgesellschaftlichen Entwicklung unserer Stadt wie auch anderer Städte kein Interesse hat. Sie wollen Entscheidungen nicht nur be- sondern auch verhindern.
Das wird und das darf sich eine Bürgergesellschaft nicht gefallen lassen. Es bleibt zu hoffen, dass das Projekt nunmehr in Pankow eine Chance hat.“








