Hintergrund
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Kurt Wansner
Kreisvorsitzender, MdA
Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Mit über 500 Mitgliedern in drei Ortsverbänden sind wir eine starke Gemeinschaft in unserem wunderschönen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Wir verstehen uns als Ansprechpartner für eine bürgernahe Politik, das heißt für uns auch Dienstleistung und Service. 

 

Zu diesem Zweck haben wir unseren Internetauftritt aktualisiert und mit noch mehr Fakten und Links versehen. Wir wollen Ihnen helfen, den richtigen Ansprechpartner und im Problemfall den kompetenten Ratgeber zu finden.

 

Ich möchte Sie herzlich einladen, unser Internet-Informationsangebot zu nutzen und uns insbesondere Ihre Fragen, Anregungen und Kritik zu unserer politischen Arbeit mitzuteilen. Ich erhoffe mir hierdurch wertvolle Impulse für den politischen Willens- und Meinungsbildungsprozess unserer Partei. 

 

Gestalten Sie mit uns die Zukunft Berlins und Friedrichshain-Kreuzbergs. 

 

Ihr Kurt Wansner MdA

Kreisvorsitzender




 

Florian Graf, Fraktionsvorsitzender der CDU Fraktion, und Kurt Wansner, Kreuzberger CDU Abgeordneter, erklären:

Die CDU-Fraktion dankt auch in diesem Jahr den vielen Beamten der Berliner Polizei und den vielen Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet, welche für Ordnung und Sicherheit im Einsatz waren. Ein Dank geht auch an die vielen Bürger, welche durch lokale Feste und Veranstaltungen wieder mal das Doppelkonzept der Polizei unterstützt haben.

Nichtsdestotrotz kann nicht von einem friedlichen 1. Mai gesprochen werden. Wieder mal wurden Polizisten angegriffen und verletzt. Solange auch nur ein Beamter verletzt wird, ist das Ziel „friedlicher 1. Mai“ nicht erreicht. Wir hoffen auf eine schnelle und vollständige Genesung der verletzten Polizeibeamten.

Ebenfalls verurteilen wir den Angriff auf Mitglieder des Abgeordnetenhauses. Auch in diesem Zusammenhang bedarf es einer lückenlosen und vollumfänglichen Strafverfolgung. Diese muss auch im Hinblick auf Angriffe auf Polizisten erfolgen. Hierbei darf es keine falsche Toleranz geben. Das Credo der Fraktion „jeder Extremist ist Mist“ bleibt dabei ungebrochen.

Parolen wie jene der Linksfaschisten dürfen nicht länger geduldet werden. In diesem Zusammenhang erwarten wir vom Senat ein klares Bekenntnis zur Berliner Polizei und gegen diesen Personenkreis. 

Die Durchführung dieser nicht angemeldeten Demonstration stellt einen Straftatbestand dar und muss strafrechtlich verfolgt werden. Der rot-rot-grüne Senat wird sich daran messen lassen müssen, dass er die Regeln des liberalen Rechtsstaates, der trotz schwieriger Ausgangslage ein Höchstmaß an Versammlungsfreiheit gewährleistet hat, konsequent durchsetzt und keine falsche Toleranz gegenüber Rechtsbrechern walten lässt. Er muss beweisen, dass für linke Rechtsbrecher keine anderen Regeln gelten wie für andere Rechtsbrecher.


Die Presseerklärung finden Sie unter den Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses.

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Gemeinsam mit dem Bundestagskandidaten und Mitgliedern hat der Kreisvorsitzende, Kurt Wansner, am 01.Mai am Oranienplatz mit einem Stand unsere Standpunkte im Bezirk vertreten. Es gab viele interessante und kontroverse Diskussionen. Und einige Pöbeleien etc. was uns aber natürlich nicht vertreiben konnte!
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Unser Bundestagskandidat Timur Husein und der Kreisvorsitzende Kurt Wansner besuchten am 19.4. die weltbekannten Riverside Studios an der Spree in Kreuzberg. Die Kreativwirtschaft im Bezirk schafft Arbeitsplätze und Kultur. Dafür sollten wir Menschen wie Martin Eyerer und Tassilo Ippenberger (Gründer der Riversides Studios) dankbar sein. Und keine "politischen" Steine in den Weg legen!
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Die CDU kümmert sich auch um die Menschen, die auf eine saubere, funktionierende und günstige öffentliche Toilettenversorgung in unserem Bezirk angewiesen sind!
Der BVV-Antrag "Rettung der 17 öffentlichen City-Toiletten in Friedrichshain-Kreuzberg" wurde gestern angenommen. Bereits die Senioren- und Behindertenvertretungen sprachen sich für den Erhalt der Toiletten der Wall-GmbH aus!
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Gestern Abend wählte die CDU Friedrichshain-Kreuzberg einen neuen Kreisvorstand, u.a. den alten und neuen Kreisvorsitzenden Kurt Wansner und seinen Stellvertreter Timur Husein.
Ab sofort ist die CDU Friedrichshain-Kreuzberg im Wahlkampfmodus!
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