Wir gedenken der Opfer des Aufstandes am 17. Juni 1953 in der ehemaligen DDR gegen die SED-Herrschaft.
Einigkeit und Recht und Freiheit!
Nie wieder Sozialismus!
#Wirvergessennicht #17Juni1953

Gestern haben unser Kreisvorsitzender Timur Husein und unser Abgeordneter Kurt Wansner die Bewohner an der Möckernstraße informiert, dass das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg (GRÜNE/SPD/LINKE) fast 100 Parkplätze in der Straße vernichtet. Familien mit Kindern, Arbeiter, Selbständige, Behinderte, Pflegekräfte, die auf das Auto angewiesen sind, werden noch mehr Zeit, Nerven und Geld für die Parkplatzsuche brauchen...
Und informiert wurden sie vom Bezirksamt auch nicht.

Bald fallen ca. 100 Parkplätze in der Möckernstraße weg (an der Seite des Gleisdreieckparks). Verantwortlich: das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg (GRÜNE/SPD/LINKE). Ohne Beteiligung der Bürger oder Bezirksverordneten. Zulasten von Familien mit Kindern, Behinderten, Arbeitern, die mit dem Auto zur Arbeit müssen, Selbständigen etc., die noch mehr Zeit, Geld und Nerven bei der Parkplatzsuche benötigen. Wir sind für mehr Fahrradwege, aber nicht so und nicht hier!

Anlässlich angekündigter linker Protestaktionen und Demonstrationen am 1. Mai warnen Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg der CDU-Fraktion Berlin, vor Ausschreitungen und neuen Ansteckungsgefahren mit dem Coronavirus.

Burkard Dregger: „Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für große Demonstrationen. Ein Anstieg der Corona-Ansteckungen muss unbedingt verhindert werden. Große Ansammlungen auf Straßen in der Walpurgisnacht und am 1. Mai würden jedoch von grober Unvernunft und fehlendem Verantwortungsgefühl zeugen. Unsere Gedanken sind besonders bei den Einsatzkräften, die heute und morgen in der ersten Reihe stehen müssen. Immer und immer wieder müssen sie ihren Kopf für Sicherheit und Ordnung hinhalten. Das ist in dieser Coronakrise eine besondere Belastung. Wir erwarten, dass der Innensenator alles in seiner Macht Stehende unternimmt, um die Einsatzkräfte mit ausreichend Schutzmitteln zu versorgen."

Stephan Lenz: „Mit Sorge mussten wir beobachten, wie die linksextremistische Szene trotz des bestehenden Kontaktverbots für die Walpurgisnacht und den 1. Mai mobilisiert. Wir dürfen unsere Stadt nicht Extremisten überlassen. Strenge Auflagen für Versammlungen, Gefährderansprachen und konsequente Strafverfolgung von Gewalttätern sind bewährte Mittel des Rechtsstaates. Wir treten für eine weitere personelle Stärkung des Verfassungsschutzes um 50 Stellen ein. Der Personalaufwuchs der letzten Zeit deckt den bestehenden Bedarf nicht ab. Sie leisten wertvolle Arbeit. Es war richtig und überfällig, sie in die Liste systemrelevanter Berufsgruppen aufzunehmen.“

Kurt Wansner: „Es ist schamlos und unsolidarisch, wenn linke Gewalttäter die Coronakrise und die Absage des MyFestes für neue Randale nutzen wollen. Wir sind wie die Anwohner diese alljährlichen Gewalt-Rituale leid. Auch unsere Nachbarn in Friedrichshain-Kreuzberg haben ein Anrecht auf einen friedlichen Feiertag. Wir stehen an ihrer Seite.“

Verlässlichkeit auch in Zeiten von #Corona. Die Bundesregierung hat beschlossen, dass es für gut 21 Mio. Rentner zum 1. Juli ein deutliches Plus gibt. Im Westen 3,45 %, im Osten 4,20 %. Damit nähern sich Ostrenten weiter den Westrenten an. #cdu #rente #rentner #dierenteistsicher #coronadeutschland

37 (!) Fahrradfahrer in einer Stunde. So oft wurde die neue Radspur am Halleschen Ufer benutzt, die von den GRÜNEN als Beitrag zur Bekämpfung von Covid-19 gepriesen wird... Ideologie pur!

Auch unser Gesundheitssystem ist nicht vor Überlastung geschützt, aber im Vergleich sind wir am besten aufgestellt. Deutschland hat die höchste Pro-Kopf-Anzahl von Intensivbetten. Und wir arbeiten weiter an der Erhöhung der Anzahl von Intensivbetten, um die Krankenhäuser auf eine steigende Zahl von #Corona-Patienten vorzubereiten und alle Erkrankten bestmöglich zu versorgen.

Nach wie vor gilt: Im Kampf gegen Corona kommt es entscheidend darauf an, die Menschen, die für uns im Gesundheitssystem arbeiten und sich um unsere Kranken kümmern, nicht zu überlasten. Deshalb: #wirbleibenzuhause
👉🏼 https://www.cdu.de/corona/intensivbetten