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Wir machen Bauen schneller, einfacher und günstiger! Nach dem Bau-Turbo kommen jetzt weitere Vereinfachungen und Beschleunigungen durch die BauGB-Novelle. Mit der Entscheidung des CDU/CSU-SPD-Koalitionsausschusses machen wir noch mehr Tempo beim Bauen. CDU wirkt!

Deutschland ist Autoland! 🚘 Wir wollen Innovationen fördern und unseren Automobilstandort stärken. Deswegen hat der Koalitionsausschuss beschlossen, dass das Verbrenner-Verbot abgeschafft werden muss. Die Bundesregierung setzt sich bei der Europäischen Kommission dafür ein, dass auch nach 2035 hocheffiziente Verbrenner-Motoren verkauft werden können. Das ist ein wichtiges Signal für die Automobilindustrie, die vielen Zulieferbetriebe und ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Gestern war der CDU-Bundesgeschäftsführer Dr. Philipp Birkenmaier zu Besuch. Unsere Erfolge treten durch Streitigkeiten in der Partei und mit der SPD in den Hintergrund. Wir müssen besser und stringenter kommunizieren. Wir haben noch 3 1/2 Jahre Zeit um 🇩🇪 wieder nach vorne zu bringen!

? Zurück in die Steinzeit ? die Findlinge sind wieder da !
❌ Die Grünen haben still und heimlich in den Sommerferien die Blücherstraße zwischen Baerwaldstraße und Südstern zur Fahrradstraße umgewandelt.
❌Keine Info. Keine Beteiligung. Keine Bürgerbefragung. Nichts!
🚫 90 Parkplätze über Nacht weg
❌ Keine Parkraumbewirtschaftung ? frühestens 2027
💸 650.000 Euro Steuergeld verbrannt !!!!
❌ Bis heute keine Parkzone für die Anwohner
? Déjà-vu: Die gleichen Findlinge wie in der Bergmannstraße, Ruhlsdorfer Straße und am Palisadenparkplatz
👉Die Anwohner wünschen sich hier seit Jahren eine Parkraumbewirtschaftung, damit endlich Ordnung und Entlastung kommt. Doch während der Bezirk tonnenschwere Steine auslegt, verweigert er den Menschen das Allernötigste: eine Parkzone, die Anwohnerparken überhaupt erst ermöglicht.
➡️Ausgerechnet dieser Straßenzug hat bis heute nämlich keine Zone und das GRÜNE Bezirksamt blockiert hartnäckig jede frühere Einführung.